Senioren Computerservice in Berlin

Allgemeine Geschäftsbedingungen


 

Stand 01.Juni 2019

Thomas Auer, Stolbergstr. 2, 12103 Berlin, fon: 030-37305059, E-Mail: info@senioren-computerservice.de

Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus.

 

§ 1 Geltung

1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte von Thomas Auer als IT-Berater.

2. Thomas Auer erbringt Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Davon abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen werden nur Vertragsinhalt, wenn sie Thomas Auer ausdrücklich und schriftlich anerkennt. Ansonsten verbleibt es bei der Gültigkeit der Vertragsbedingungen von Thomas Auer. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen.

3. Thomas Auer ist zur Änderung oder Ergänzung der Vertragsbedingungen einschließlich aller Anlagen, Benutzungsbedingungen und Leistungsbeschreibungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist berechtigt. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Beim Widerspruch des Kunden ist Thomas Auer berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen.

4. Es gelten ausschließlich nur schriftliche Vereinbarungen. Kündigungen haben zur Wirksamkeit per Einschreiben zu erfolgen.

§ 2 Vertragsabschluss

Der Vertrag über die Nutzung von Diensten von Thomas Auer kommt mit der Gegenzeichnung eines Kundenantrages oder durch einen separaten Vertrag mit Thomas Auer zustande

§ 3 Leistungsumfang

1. Thomas Auer bietet Beratung und Unterstützung im Umgang mit elektronischen Medien sowie Workshopveranstaltungen an für die Generation 55plus und Senioren.

2. Der Leistungsumfang richtet sich nach der jeweiligen Vereinbarung zwischen Thomas Auer und dem/den Teilnehmer/n .

3. Werden einzelne Leistungen durch den Teilnehmer nicht in Anspruch genommen, so behält sich Thomas Auer vor, dennoch die gesamte Teilnahmegebühr in Rechnung zu stellen.

4. Im Krankheitsfalle oder beim vorliegen höherer Gewalt stellt Thomas Auer die vereinbarte Leistung nicht in Rechnung.

5. Soweit Thomas Auer kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch entsteht hieraus nicht.

§ 4 Kündigung

1. Bei Verträgen ohne Mindestzeit ist das Vertragsverhältnis für beide Vertragspartner mit einer Frist von 8 Wochen zum Quartalsende kündbar. Bei Verträgen mit Mindestzeiten ist das Vertragsverhältnis frühestens zum Ablauf der Mindestzeit kündbar. Die Kündigung muss mindestens einen Monat vor dem Tag, an dem sie wirksam werden soll, zugehen. Ansonsten gilt das Vertragsverhältnis für den Zeitraum der ersten Mindestzeit als verlängert.

2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

§ 5 Pflichten des Kunden

1. Der Kunde hat Thomas Auer den Zugang zu den Computern, auf denen Installationen vorgenommen werden, zu ermöglichen, soweit das erforderlich ist und die Einrichtungen nicht durch den Kunden selbst vorgenommen werden.

2. Der Kunde hat jede Änderung in seiner Person, sei es Namensänderung oder Bezeichnungsänderung oder Gesellschaftsänderung, anzuzeigen.

3. Im Falle des Verstoßes gegen Ziffer 2 ist Thomas Auer zur sofortigen Kündigung berechtigt, in den übrigen Fällen nach vorangegangener erfolgloser Abmahnung.

§ 6 Zahlungsbedingungen

1. Alle Preise verstehen sich in EURO inklusive der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer von derzeit 19%. Die Rechnungsstellung erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, auf monatlicher Basis mit Erbringung der Leistungen oder Teilleistung. Alle Beträge sind Brutto-Beträge, in denen die gültige Mehrwertsteuer enthalten ist.

2. Der Rechnungsbetrag muss spätestens am 10. Tag nach Zugang der Rechnung auf dem angegebenen Konto gutgeschrieben sein.

3. Thomas Auer hat lediglich nachzuweisen, dass das Berechnungssystem fehlerfrei ist. Behauptet der Kunde geringere Gebühren, hat er dies innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungserhalt schriftlich nachzuweisen, sonst ist die Rechnung akzeptiert.

4. Nichteinhaltung von Zahlungsbedingungen haben eine sofortige Fälligkeit aller Forderungen von Thomas Auer zur Folge. Thomas Auer kann nach Nachfristsetzung vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Gleiches gilt bei Nichteinlösen von Wechseln oder Schecks, Zahlungseinstellung, Konkurs oder Nachsuchen eines Vergleichs des Kunden.

5. Zahlungsmodalitäten: Die Teilnahmegebühr für die jeweilige Veranstaltung richtet sich nach der aktuellen Preisliste von Thomas Auer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Der Teilnehmer kann seiner Zahlungsverpflichtung nach Rechnungsstellung nachkommen per:
Überweisung - SEPA Lastschriftenverfahren - Barzahlung -  PayPal - Sofortüberweisung 

6. Barauslagen und besondere Kosten, die Thomas Auer auf ausdrücklichen Wunsch des Teilnehmers entstehen, werden zum Selbstkostenpreis berechnet.

§ 7 Zahlungsverzug

1. Vorbehaltlich der Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche sind bei Zahlungsverzug Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu entrichten. Sie sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn Thomas Auer eine Belastung mit einem höheren Zinssatz oder der Kunde eine geringere Belastung nachweist.

2. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt vorbehalten.

3. Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung in Verzug oder befindet er sich mit einem Betrag in Höhe zweier monatlicher Entgelte in Verzug, ist Thomas Auer zur fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses berechtigt.

§ 8 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

1. Gegenansprüche an Thomas Auer kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen.

2. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrage geltend machen.

§ 9 Haftung 

1. Thomas Auer haftet für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur dann, wenn sie oder ihre Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen die Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben. Alle darüber hinausgehenden Schadensersatzansprüche werden ausgeschlossen. Dies gilt auch für Schäden, die bei einer Nachbesserung entstehen.

2. Thomas Auer haftet nicht für übermittelte Informationen, weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender rechtswidrig handelt.

§ 10 Haftung des Kunden

1. Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die Thomas Auer und Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Dienste von Thomas Auer oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.

§ 11 Datenschutz, Geheimhaltung

1. Alle von Thomas Auer mit der Abwicklung des Vertrages betrauten Personen beachten die datenschutzrechtlichen Vorschriften. Der Kunde ist nicht berechtigt, nicht für ihn bestimmte Daten sich oder Dritten oder durch Dritte zu verschaffen.

2. Thomas Auer unterbreitete Informationen gelten als vertraulich, falls nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Soweit sich Thomas Auer zur Erbringung seiner Dienste Dritter bedient, dürften diesen nach Einverständnis des Kunden die Teilnehmerdaten offengelegt werden.

3. Thomas Auer verpflichtet sich über alle Privat-, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Stillschweigen zu bewahren

§ 12 Zusätzliche Bestimmungen bei Projekten und Erstellung von Web-Seiten

1. Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten. Das Nutzungsrecht an Projektergebnissen kann nur mit Zustimmung von Thomas Auer auf Dritte übertragen werden. Die Zustimmung kann ausdrücklich oder konkludent bereits in dem Vertrag erteilt werden, in dem die Durchführung des jeweiligen Projektes vereinbart wird.

2. Falls im Zusammenhang mit dem jeweiligen Vertragsgegenstand (Durchführung von Projekten) Ansprüche wegen der Verletzung eines Patents oder eines sonstigen Ausschließlichkeitsrechtes geltend gemacht werden, ist der Kunde gehalten, Thomas Auer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Der Kunde wird ohne vorherige Zustimmung von Thomas Auer keine wesentlichen Prozesshandlungen vornehmen und Thomas Auer auf Verlangen die Verteidigung gegen derartige Ansprüche, insbesondere die Prozessführung einschließlich eines Vergleichsabschlusses, überlassen.

3. Wenn die Nutzung des Vertragsgegenstandes oder von Teilen davon durch eine gerichtliche Entscheidung untersagt ist oder, wenn nach Auffassung von Thomas Auer eine Klage wegen Verletzung der Schutzrechte droht, so hat Thomas Auer das Wahlrecht zwischen folgenden Maßnahmen:
- Den Vertragsgegenstand so zu ändern, dass keine Schutzrechte mehr verletzt werden,
- dem Auftraggeber das Recht zu verschaffen, den Vertragsgegenstand weiter zu nutzen,
- den Vertragsgegenstand durch einen Vertragsgegenstand zu ersetzen, der keine Schutzrechte verletzt und der entweder den Anforderungen des Auftraggebers entspricht oder mit dem ersetzten Vertragsgegenstand gleichwertig ist,
- den Vertragsgegenstand zurückzunehmen und dem Auftraggeber das gezahlte Entgelt abzüglich eines angemessenen Betrages für die Nutzung und den Wertverlust zu erstatten.

4. Die vorstehende Verpflichtung entfällt für solche Vertragsgegenstände, bei denen die Schutzrechtverletzung auf einem vom Kunden stammenden Konzept oder darauf beruht, dass der Vertragsgegenstand vom Kunden geändert oder zusammen mit nicht von Thomas Auer gelieferten Vertragsgegenständen betrieben wurde.

§ 13 Schlussbestimmungen

1. Erfüllungsort ist Berlin, Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf Grund dieses Vertrages einschließlich Scheck- und Wechselklage sowie sämtlich zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist - soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist - der jeweilige Wohnsitz von Thomas Auer.

2. Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

3. An die Verpflichtung aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von Thomas Auer gebunden.

4. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmung entsprechend.

pfeil top

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